24.03.2021
   

Rolle Rückwärts

Merkel stoppt "Osterruhe"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die geplante "Osterruhe" gestoppt. 

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten "Osterruhe" zu stoppen. Das teilte Merkel am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Von mehreren Teilnehmern hieß es, an einen Rücktritt denke Merkel nicht.

Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs demnach in den ersten Sätzen der Schalte. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt.

Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war.

Zunächst sei nicht daran gedacht, kurzfristig eine neue Bund-Länder-Runde einzuberufen, erfuhr die dpa weiter. Der entsprechende Punkt zur Osterruhe - Punkt 4 - der Beschlüsse vom frühen Dienstagmorgen werde nicht umgesetzt. Trotzdem sei es richtig, über Ostern Kontakte individuell möglichst stark einzuschränken, hieß es aus der Runde. Allen sei klar, dass weitere Maßnahmen erforderlich seien. Die Länder sollen nun das Instrumentarium aus den im Beschluss zusätzlichen Maßnahmen intensiv nutzen.

In diesem Punkt hieß es unter anderem, in Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 würden weitere Schritte umgesetzt. Darunter könnten insbesondere eine Tragepflicht medizinischer Masken von Mitfahrern in privaten Pkw oder auch Ausgangsbeschränkungen sein.

Autoindustrie begrüßt Entscheidung

Die Autoindustrie hat die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. "Einen Fehler einzuräumen, zeugt von Größe", sagte die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, am Mittwoch. "Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten sind in einer ausgesprochen schwierigen Lage."

Das Land müsse jetzt zusammenstehen und nach Lösungen, nicht nach Fehlern bei anderen suchen, so Müller. "Unser gemeinsames Ziel bleibt die Eindämmung der Pandemie. Wir als Automobilindustrie leisten einen großen Beitrag und werden das auch weiterhin tun."

Die Autoindustrie hatte zuvor vor den Folgen eines "Oster-Lockdowns" gewarnt. "Plötzliche Betriebsstilllegungen sind für eine international vernetzte Wirtschaft nicht darstellbar", hatte Müller am Dienstagabend nach einem "Autogipfel" mit Merkel erklärt 

 


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